VERTRAG ich das?

©Gertraud Schnabel

Schauen wir uns einmal das Wort Vertrag an und wofür es steht. Wikipedia schreibt dazu folgendes:

“Ein Vertrag ist die von zwei oder mehr Rechtssubjekten erklärte Einigung über die Herbeiführung einer Rechtsfolge. Er besteht aus mindestens zwei zustimmenden Willenserklärungen. In einer auf dem Grundsatz der Privatautonomie beruhenden Rechtsordnung ist der Vertrag für den Einzelnen das wichtigste rechtliche Mittel zur Gestaltung der eigenen Lebensverhältnisse.

Einen Vertrag schließen kann, wer geschäftsfähig ist. Geschäftsfähigkeit ist die Fähigkeit, Rechtsgeschäfte selbständig wirksam vorzunehmen. Verträge, vor allem Kaufverträge, sind die am häufigsten vorkommenden Rechtsverhältnisse des Alltags. Der Vertrag ist ein wesentliches Mittel einer privatautonomen Lebensgestaltung durch eigenverantwortliche Rechtsetzung.In Rechtsstaaten kennt man das Prinzip der Vertragsfreiheit als Ausprägung der Privatautonomie, die es jedermann gestattet, Verträge zu schließen, die sowohl hinsichtlich des Vertragspartners als auch des Vertragsgegenstandes frei bestimmt werden können, sofern sie nicht gegen zwingende Vorschriften des geltenden Rechts verstoßen.” – Zitat Ende!

Also gängige Praxis ist es zum Beispiel in der Baubranche, dass wenn der Baumeister nicht zum vereinbarten Zeitpunkt fertig ist, dass er Strafe zahlen muss für die Verzögerung. Dabei ist es egal, ob diese Verzögerung durch natürliche Begebenheiten wie Wetter oder dgl. zustande kam. Der Vertrag ist rechtsverbindlich!

Es bedeutet auch, dass siech BEIDE Seiten daran zu halten haben, sonst ist der Vertrag nichtig, wenn einer seinen Part nicht erfüllt, oder er muss es nachrichten, bzw. Verzugszinsen zahlen.

Also wenn ich mir jetzt ein sehr teures Luxusauto bestelle und der Hersteller denkt sich nach in Kraft treten des Vertrages, es reiche aus, mir ein kleines Mopedauto zu liefern, oder die Bedingungen auszuweiten, dass ich ihm zu sagen hätte, wohin ich damit fahren möchte und wen ich aller mitnehme, dann wäre das Vertragsbruch und ich könnte jederzeit den Auftrag stornieren! Sollte ich beim Fahren jenes Autos einen Unfall und Schaden erleiden, auf Grund Mängels in der Qualität, so ist ebenfalls der Hersteller haftbar!

Jetzt stellt sich mir doch die Frage – warum ist ein Vertrag nicht als solcher bindend, den wir mit so “vertrauenswürdigen und verantwortungsvollen” Personen/Politikern eingehen. Mein Verständnis geht dahin, dass mit der abgegebenen Stimme für eine Partei, die davor ihre Vertragsbedingungen in der Wahlkampagne kundgeben, danach bindend sei. 

Wo bleibt hier die Haftung bei versäumter  Sorgfalt? 

Ist es nicht Lug und Betrug vorher etwas zu versprechen, was danach nicht gehalten wird? Steht es nicht so im Gesetzbuch für jeden einzelnen bindend? Es scheint, als ob, je bekannter man wird u je mehr Macht man hat, die Gesetze weniger Gewicht haben, bis gar nicht mehr wirksam sind! 

Da stellt sich einem die Frage, worin besteht der Unterschied dann zur Mafia? Wenn Recht und Gesetz nur die Masse zu befolgen hat, nicht jedoch jene, die uns vertreten – oder ist das Wort – vertreten hier im wahrsten Sinne des Wortes zu sehen und sie treten uns täglich in den Allerwertesten? 

Wann genau hat der Wandel stattgefunden, dass die Parteien nicht mehr uns dienen, die Stimme des Volkes umsetzen, sondern das Volk sprachlos der Partei zu dienen hat? Seit wann gilt das oberste Gesetz nicht mehr für Menschen, die von uns eingesetzt wurden? Wird es wirklich legal, wenn illegale Dinge, die von der Regierung uns in erpresserischer Weise aufdoktriert werden, von unwissenden Menschen umgesetzt werden? Werden gelogene Dinge, die von Medien groß rausgebracht werden, auf einmal Wahrheit und legal? 

Müssen sich Menschen, die KEINEN Vertrag durch Stimmenabgabe bei der Wahl eingegangen sind, sich auch an diesen halten?  

Nennt sich das, was gerade so läuft in dieser Zeit nicht Faschismus? Und kennen wir das nicht schon von vor ca 100 Jahren? Ist es nicht ungefähr der selbe Ablauf zu damals mit den Juden, was jetzt mit der Spaltung – geimpft und nicht geimpft passiert? 

Hundert Jahre wurde immer wieder verwundert festgestellt, wie konnte das passieren, warum haben die Menschen das nicht erkannt, was da so abgeht – wieso passiert es aber jetzt genau gerade wieder und fast keiner merkt es? Warum wird jeder, der die Zusammenhänge erkennt, mundtot gemacht? War es nicht schon damals genau so, dass sich Nachbarn und Familie gegenseitig überwachen und anzeigen sollen, weil dieses Spiel sonst gar nicht funktionieren könnte – denn sie hätten kein Personal zum Überwachen? Warum lassen wir uns für so dreckige Spiele, die menschenunwürdig sind einspannen? Wie weit lassen sich Menschen, die man in Angst versetzt treiben, ohne dass sie inne halten und nachdenken, ob das auch wirklich gerechtfertigt ist?

Sind wir wirklich schon soweit, dass das Denken ausnahmslos die Medien für uns tun? Dass wir nichts mehr hinterfragen, was geschrieben steht, ob es auch rechtens ist? 

Er besteht aus mindestens zwei zustimmenden Willenserklärungen.” – Was wenn jemand nicht zugestimmt hat, weil es seinem Willen nicht entspricht? Sind dann nicht – Reiseverbote und das Verbot sich zu treffen – Vertragsbedingungen, die nur für diejenigen gelten, die den Vertrag auch unterschrieben und zugestimmt haben? 

Wo sind die Rechte der Verfassung hingekommen, für Freiheitsrecht, Selbstbestimmungsrecht, Entscheidungsrecht für den Körper und dergleichen? Ist es nicht mehr so, dass das Recht vom Volke ausgeht? Wer hat diese Bestimmung geändert? Muss das Volk nicht dem zustimmen? 

Das ist doch so, wie wenn zwei Fussballmanschaften spielen und Mannschaft A schießt ein Tor, weil es jedoch nicht die Mannschaft ist, wie die Zuschauer mehrheitlich wollten, dass gewinnt, wird der Schiedsrichter genötigt zu bestimmen, dass das Tor doch ab sofort und rückwirkend das Tor der anderen Mannschaft ist. Somit ist alles gut, die einen laufen sich die Füße wund und werden ohnehin nicht gewinnen und die anderen sitzen da und schauen einfach zu. Wie viel Sinn hat dann noch ein Spiel?

In diesem Sinne – raus gehen in die Natur, tief und frei durchatmen, das Gehirn mit frischem Sauerstoff füllen und über diese Fragen nachdenken! 

Und dann – “vertragst nu mehr” – vertragen wir uns wieder!? 

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